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Jochen hat geschrieben:mag sein, dass es dort nicht auf der Brücke angekommen ist - trotzdem nicht die feine englische Art!


So? Wenn es tatsächlich keiner gewußt hat - wie kann dann gegen irgendwas verstoßen werden?
Jochen

Verkehr: Kommission gibt Prioritäten für die Sicherheit von Fahrgastschiffen vor


Verkehr: Kommission gibt Prioritäten für die Sicherheit von Fahrgastschiffen vor

Brüssel, 24. April 2012 – Siim Kallas, EU-Kommissar für Verkehrsfragen, nannte heute die Prioritäten der Kommission für die Sicherheit von Fahrgastschiffen. Er hielt den Einführungsvortrag auf einer großen Konferenz der Kommission zum Thema „Sicherheit von Fahrgastschiffen“ in Brüssel, mit der eine Konsultation der Akteure zu den vorrangig zu ergreifenden Maßnahmen eingeleitet wurde.

Vizepräsident Kallas erklärte: „Durch tragische Unfälle wie die der Titanic, der Estonia oder der Costa Concordia rückt die Schiffssicherheit in den Mittelpunkt des Interesses. .Aus derartigen Katastrophen können immer Lehren gezogen werden. Aber wir warten nicht einfach nur darauf, dass der nächste Unfall geschieht. Es wäre töricht, immer nur nach einem Ereignis zu reagieren. Die EU verfügt dank fortlaufender Verbesserungen sowie proaktiver und vorbeugender Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheitsstandards auf See über die strengsten Schiffssicherheitsvorschriften weltweit."

Vizepräsident Kallas stellte ein dreiteiliges Konzept zur Verbesserung der Sicherheit von Fahrgastschiffen vor:

1) Förderung freiwilliger Maßnahmen der Industrie,

2) verbesserte Anwendung und Durchsetzung der Vorschriften sowie

3) Rechtsvorschriften.

Die Vorschläge gründen auf über zweijährigen intensiven Arbeiten zum Thema Fahrgastschiffssicherheit. 2010 begann die Kommission mit einer Überprüfung.

Vorrangige Maßnahmen sind:

1. Freiwillige Maßnahmen der Industrie

Vizepräsident Kallas begrüßte die heutige Ankündigung des European Cruise Council, über die rechtlich vorgeschriebenen Maßnahmen hinausgehende Verpflichtungen einzugehen, und zwar in folgenden Bereichen: Routenplanung, Zugangskontrolle für die Brücke und Zugang zu Rettungswesten an Bord. Wichtig ist, dass der European Cruise Council auch zusagt, vier unabhängige Experten zu benennen, die den gesamten Prozess, seine Fortschritte und die Umsetzung überwachen. Freiwillige Verpflichtungen der Industrie können eine bedeutende, unmittelbare Wirkung zeigen, wenn die Maßnahmen konsequent umgesetzt werden.

2. Durchsetzungsmaßnahmen

Sicherheitsvorschriften müssen streng durchgesetzt werden. Die Kommission hat gemeinsam mit der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) im Rahmen ihrer laufenden Arbeit Inspektionen durchgeführt, um die Anwendung der Seeverkehrsvorschriften zu kontrollieren. 2012 ging es unter anderem um die Registrierung der Fahrgäste an Bord. Diese Tätigkeit gehört zu einem umfassenderen Programm gezielter Durchsetzungsmaßnahmen für Fahrgastschiffe.

3. Rechtsvorschriften

Die Kommission plant ein schrittweises Vorgehen. Einige Vorschläge sind für 2012 vorgesehen, weitere spezifische Maßnahmen sind 2013 möglich. Der Seeverkehr ist naturgemäß international. Deshalb ist ein Tätigwerden auf zwei Ebenen und eine enge Zusammenarbeit mit der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) erforderlich, der UN-Organisation, die die internationalen Seeverkehrsvorschriften festlegt.

Die Kommission wird bis Ende 2012 Legislativvorschläge für Sicherheitsvorschriften für Fahrgastschiffe im Binnenverkehr vorlegen, mit denen im Wesentlichen die bestehenden EU-Vorschriften auf andere Schiffe als im Binnenverkehr eingesetzte Fahrgastschiffe aus Stahl ausgedehnt werden. Solche Schiffe (z. B. kleinere Fahrgastschiffe und Schiffe aus anderen Materialien als Stahl, Segelschiffe, historische Schiffe) machen einen immer größeren Anteil des Marktes aus, insbesondere in der Tourismusbranche.

Die Kommission plant die Vorlage eines Vorschlags zur Aktualisierung der EU-Vorschriften für die Stabilität von Ro-Ro-Fahrgastfährschiffen, insbesondere im Hinblick auf eine höhere Stabilität nach Beschädigung. Außerdem wird die Kommission ihre Forschungsergebnisse zur Stabilität von beschädigten Ro-Ro-Fahrgastschiffen der IMO vorlegen, damit die internationalen IMO-Regeln verbessert werden. Für diese Fährschiffe ist die Frage der Stabilität von besonderer Bedeutung, da Wasser an Deck zu Problemen führen kann. Die EU verfügt seit dem Estonia-Unglück über ihre eigenen regionalen Sicherheitsvorschriften für Fährschiffe.

Überlegungen für die Zukunft: Die vorläufigen Ergebnisse des von der EU finanzierten Forschungsprojekts GOALDS zur Stabilität von Kreuzfahrt- und RoPax-Schiffen dürften bis Herbst 2012 vorliegen. Die Kommission will die Ergebnisse dieser technischen Studien und der laufenden Untersuchungen der italienischen Behörden zur Havarie der Costa Concordia vom 13. Januar 2012 abwarten, bevor sie weitere Vorschläge in Erwägung zieht. Das MEMO enthält ausführlichere Erläuterungen.

Wie geht es jetzt weiter?

Am 5. Juli 2012 wird die 12-wöchige öffentliche Konsultation zur Sicherheit von Fahrgastschiffen enden. Daran schließt sich ein Workshop für die Akteure an, auf dem die eingegangenen Beiträge vorgestellt werden Auf der Grundlage dieser Konsultation und ihrer zweijährigen technischen Arbeiten wird die Kommission dann vor Ablauf des Jahres 2012 ihre ersten Vorschläge für Rechtsakte vorlegen.