Drama im Mittelmeer - wie lange noch ???

[Tim S.]

Und hier noch ein Beispiel für den von mir als grotesk bezeichneten Umgang mit ausländischen Straftätern. In diesem Fall Schwerverbrecher und sogar mit maritimen Bezug:

https://www.google.de/amp/s/amp.welt.de ... ieben.html

Solche Dinge rauszupicken, hat zum Thema null Aussagewert. Er sagt nichts über einen Umgang mit ausländischen Straftätern aus, sehr wohl aber über unseren Rechtsstaat, der nicht immer bequem ist. Schade, dass durch solche Beiträge mit dem von mir eben noch gelobten Umgang mit dem Thema Schindluder getrieben wird.

[Luxuswampe]

Und wieso hat dieser Artikel deiner Meinung nach „null Aussagewert“?

[Tim S.]

Und wieso hat dieser Artikel deiner Meinung nach „null Aussagewert“?

Ja, was soll er uns im Kontext des Themas sagen?

[Alexander]

Wir erleben hier in dieser Diskussion gerade das übliche Schema, mit dem versucht wird, den Diskurs nach rechts zu verschieben.

Da werden angebliche "Belege", die zunächst mal gar nichts mit der Flüchtlingsthematik zu tun haben, herangezogen. Da wird versucht, sich selbst in die Opferrolle zu schieben. Da werden Morde als generelle "Belege" für eine angebliche Flüchtlingskriminalität herangezogen und dabei die Opfer instrumentalisiert.

Tja, man kann es mit seinem Framing ja mal versuchen...

Alexander

[Uwe T.]

Moin,

Und hier noch ein Beispiel für den von mir als grotesk bezeichneten Umgang mit ausländischen Straftätern. In diesem Fall Schwerverbrecher und sogar mit maritimen Bezug:

https://www.google.de/amp/s/amp.welt.de ... ieben.html

Die Herrn Piraten sind aber nicht als Flüchtlinge bei uns eingereist, sondern wurden damals festgenommen. Und in einem Rechtsstaat gibt es auf Basis bestehender Gesetze manchmal Entscheidungen, die man nicht nachvollziehen kann oder will. Ohne diesen funktionierenden Rechtsstaat aber wären wir doch alle der Willkür ausgesetzt, vor der besagte Herren durch eben diesen geschützt sind. Mal ehrlich, wer will das?

Gruß

Uwe

[Luxuswampe]

Hallo Uwe,

Der Artikel wurde von mir verlinkt weil er leider das ganze Dilemma der deutschen Abschiebepolitik aufzeigt.

Gut Integrierte Menschen, die sich hier eine Perspektive durch ehrliche Arbeit geschaffen haben werden abgeschoben. Niemand versteht das, niemand will das, aber man liest es immer wieder in der Presse.

Auf der anderen Seite erhalten Schwerverbrecher eine Aufenthaltserlaubnis! Das ist nun mal vom subjektiven Gerechtigkeitsempfinden nicht richtig. Und wenn es sogar so weit gekommen ist das man sich seiner Abschiebung durch Begehen einer Straftat entziehen kann dann stimmt nun einmal etwas Generelles nicht.

[Uwe T.]

Hallo Uwe,

Der Artikel wurde von mir verlinkt weil er leider das ganze Dilemma der deutschen Abschiebepolitik aufzeigt.

Gut Integrierte Menschen, die sich hier eine Perspektive durch ehrliche Arbeit geschaffen haben werden abgeschoben. Niemand versteht das, niemand will das, aber man liest es immer wieder in der Presse.

Auf der anderen Seite erhalten Schwerverbrecher eine Aufenthaltserlaubnis! Das ist nun mal vom subjektiven Gerechtigkeitsempfinden nicht richtig. Und wenn es sogar so weit gekommen ist das man sich seiner Abschiebung durch Begehen einer Straftat entziehen kann dann stimmt nun einmal etwas Generelles nicht.

Moin Luxuswampe,

von der Sache her bin ich ganz bei Dir. Die Frage ist nur, wie ändern wir das zukünftig? Wie schaffen wir es, dass der Rechtsstaat als solcher auch wieder wahrgenommen wird? Für mich persönlich ist und bleibt es aber inakzeptabel, hier rechtskräftig verurteilte ausländische Straftäter in deren Herkunfstländer abzuschieben, wenn ihnen dann dort Lebensgefahr droht. Aber wir kommen zu weit vom eigentlichen Thema ab...

Grüße

Uwe

[slowman]

Hallöle,

Gut Integrierte Menschen, die sich hier eine Perspektive durch ehrliche Arbeit geschaffen haben werden abgeschoben. Niemand versteht das, niemand will das, aber man liest es immer wieder in der Presse.

Es gibt im Asylrecht gewisse Parameter nach denen geurteilt wird und die über Abschiebung und Verbleib entscheiden, dazu gehört nicht die Tatsache ob jemand eine Arbeit aufgenommen hat oder nicht. Es bestünde ja auch die Möglichkeit eine zunächst befristete Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis zu beantragen auch wenn man abgeschoben wird. den Antrag kann man stellen und kehrt bei positivem Bescheid dann völlig legal nach Deutschland zurück.

Auf der anderen Seite erhalten Schwerverbrecher eine Aufenthaltserlaubnis! Das ist nun mal vom subjektiven Gerechtigkeitsempfinden nicht richtig. Und wenn es sogar so weit gekommen ist das man sich seiner Abschiebung durch Begehen einer Straftat entziehen kann dann stimmt nun einmal etwas Generelles nicht.

Diese Piraten sind ja keine Flüchtlinge sondern Verbrecher welche den deutschen Behörden übergeben wurden und hier ihren Prozess erhalten bzw. erhielten. Ein weiteres Problem ist hier, dass die somalische Botschaft keine Reisedokumente ausstellt wie dem Artikel zu entnehmen ist und somit diese Menschen gar nicht in ihr Land einreisen können.

Gruß
Chris

[Alexander]

Manchmal glaub ich, manche Leute haben völlig falsche Vorstellungen von Abschiebungen, so nach dem Motto: "In den Flieger setzen, am Zielort abladen, fertig". Dass dem nicht so ist, sollte allerdings Jedem klar sein. Eine Abschiebung setzt voraus:

1)
Eine eindeutig geklärte Herkunft des Abzuschiebenden

2)
Entsprechende Reisedokumente (Pass o.ä.)

3)
Die Zusage des Ziellandes, den Abschiebenden auch aufzunehmen.

Von diesen Voraussetzungen liegen wieviele im Verantwortungsbereich der deutschen Behörden? So etwa eine halbe, denn bei Voraussetzung Nr. 1 können die deutschen Behörden zumindest ihren Teil dazu beitragen, auch wenn im Zweifelsfall das Herkunftsland entscheidend ist. 2. und 3. dagegen liegen klar in der Verantwortung des Heimatlandes des Abzuschiebenden.

Warum aber wird dann immer wieder von gewissen Kreisen versucht, die vielen nicht gelingenden Abschiebungen als Versagen des deutschen Staates darzustellen? These meinerseits: solche eindeutig unzutreffenden Behauptungen kommen sicher in Teilen von Leuten, die nicht verstehen, wie so ein Abschiebeprozess rechtsstaatlich einwandfrei zu funktionieren hat. Sie kommen aber sicher auch in Teilen von Leuten, die schlichtweg unser rechtsstaatliches System ablehnen und stattdessen einen Staat mit einem starken Führer präferieren, der solche Abschiebungen dann unter Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien einfach durchdrücken würde.

Alexander

[Luxuswampe]

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Sie kommen aber sicher auch in Teilen von Leuten, die schlichtweg unser rechtsstaatliches System ablehnen und stattdessen einen Staat mit einem starken Führer präferieren, der solche Abschiebungen dann unter Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien einfach durchdrücken würde.
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Und schon wieder eine haltlose Unterstellung von Dir!

Auch wenn du mit Sicherheit wieder behaupten wirst du hast mich nicht direkt angesprochen usw usw...

Eine Diskussion auf diesem Niveau führe ich nicht, sorry!